Welche Rolle spielt der Handy-Screener bei den Einstellungsverfahren in den Unternehmen?


Waren mit doppeltem Verwendungszweck?

Dual-Use – Doppelter Verwendungszweck
Unter Dual-Use versteht man den doppelten Verwendungszweck von Waren. Diese Waren können neben dem zivilen Einsatz ebenfalls militärisch genutzt werden. Hierzu zählen beispielsweise Luftfahrtelektronik, Schiffstechnik und besondere Werkstoffe.

Bei welchen Begriffen handelt es sich um Güter im Sinne der Exportkontrolle?

Güter Der Güterbegriff erfasst Waren, Software und Technologie (s. § 2 Abs. 13 AWG).

Was versteht man unter Exportkontrolle?

Exportkontrolle bedeutet vor allem, dass die Lieferung von Waren, von Technologie oder von Software/Datenver- arbeitungsprogrammen (man fasst diese drei unter dem Oberbegriff „Güter“ zusammen) in andere Länder genehmi- gungspflichtig sein kann.

Welche Ausfuhren sind genehmigungspflichtig?

In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste). Letztere umfassen 17 Positionen, deren Ausfuhrlistennummer hat eine 900er-Kennung.

Was ist die Catch all Klausel?

CatchAllKlauseln“, also Klauseln, die den Arbeitnehmer verpflichten, alle im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis erlangten Informationen unbeschränkt und für immer geheim zu halten.

Wann muss eine Exportkontrolle durchgeführt werden?

Unabhängig vom Empfängerland sind die folgenden Waren stets genehmigungspflichtig: Waffen, Munition, Rüstungsmaterial. Kernenergieanlagen, -materialien und -ausrüstung. sonstige Waren und Technologien von strategischer Bedeutung.

Wo werden Güter gelistet?

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Suche.

Warum gibt es die Ausfuhrkontrolle?

Ausfuhrkontrollen dienen dazu, Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und der Völkergemeinschaft zu schützen. So bedürfen bestimmte Güter bei der Ausfuhr in bestimmte Länder einer Genehmigung.

Wann ist eine Ware genehmigungspflichtig?

Hier ist es üblich, dass derjenige Lieferant, der die technischen Parameter seiner Erzeugnisse kennt, Angaben dazu macht, ob eine Ware in der Ausfuhrliste oder in Anhang I EU-Dual-use-Verordnung enthalten ist oder nicht. Wenn Waren dort erfasst sind, ist ihre Ausfuhr aus der EU genehmigungspflichtig.

Welche Arten von Genehmigungen gibt es?

Genehmigungsarten, Bescheinigungen

  • Einzelgenehmigung. Die Grundform der Genehmigung ist die Einzelgenehmigung. …
  • Sammelausfuhrgenehmigung. …
  • Komplementärgenehmigung. …
  • Allgemeine Genehmigungen. …
  • Nullbescheid. …
  • Auskunft zur Güterliste.

Wer muss Ausfuhrgenehmigung beantragen?

Einen Antrag auf Ausfuhrgenehmigung kann nur der Ausführer stellen. Stellen sie sicher, dass Sie eindeutig der Ausführer der Ware sind. Fügen Sie Ihr Firmenprofil dem Antrag hinzu, so kann sich das BAFA einen Überblick über Ihr Unternehmen verschaffen.

Was sind nicht gelistete Dual Use Güter?

Nicht gelistete DualUseGüter
5 DualUse-VO) oder für Güter, wenn ein anderer Mitgliedstaat für die Ausfuhr dieser Güter auf der Grundlage einer nationalen Kontrollliste von Gütern, die dieser Mitgliedstaat gemäß Art. 9 DualUse-VO erlassen hat und die von der Kommission gemäß Art. 9 Abs.

Sind Dual-Use-Güter immer genehmigungspflichtig?

Güter, die in Anhang I zur Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union (sogenannte DualUse– VO ) aufgeführt sind, unterliegen grundsätzlich einer Genehmigungspflicht (Art. 3 Abs.

Ist im Umschlüsselungsverzeichnis bei den Dual Use Positionen auch Technologie erfasst?

Das Umschlüsselungsverzeichnis ist als Hilfsmittel für die Prüfung gedacht, ob Güter vom Anhang I der DualUse-VO oder der Ausfuhrliste erfasst werden und damit der Exportkontrolle unterliegen. Der Begriff Güter umfasst Waren, Datenverarbeitungsprogramme / Software und Technologie (Art 2 Nr. 1 EG-DualUse-VO, § 2 Abs.

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